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PRONTOJOB, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand 1. Januar 2011
§1 Vertragspartner
Die folgenden AGB´s (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) regeln die Vertragsbedingungen der Vertragspartner PRONTOJOB (nachstehend PRONTOJOB genannt) und dem Vertragspartner (nachstehend Auftraggeber genannt). Abweichungen dieses Vertrags müssen von PRONTOJOB schriftlich anerkannt werden.
§2 Dienstleistung
PRONTOJOB ist im Bereich des Anzeigenmarketings als Betreiber verschiedener Informationsportale im Internet und als Contentlieferant für verschiedene Printerzeugnisse tätig. Die Dienstleistung für den Auftraggeber beschränkt sich auf die technische Umsetzung der im Internet und im Printbereich zu präsentierenden Anzeige. Die Veröffentlichung der für den Auftraggeber zu präsentierenden Anzeige findet z.B. unter den Namen www.prontojob.de im Internet als auch in diversen Printmedien statt.
§3 Anzeigenvertrag
1. Vertragsabschluss
Der Anzeigenvertrag kommt zustande, sobald PRONTOJOB den Anzeigenauftrag schriftlich oder per eMail erhalten hat. PRONTOJOB behält sich vor Anzeigenaufträge auf ihren Inhalt zu überprüfen und diese nicht zu veröffentlichen, wenn sie gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstoßen oder aus sonstigen Gründen unzumutbar sind.
2. Inhalt
Für den Inhalt, die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen, trägt allein der Auftraggeber die Verantwortung.
Der Auftraggeber ist verpflichtet PRONTOJOB von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Ausführung des Anzeigenauftrages gegen PRONTOJOB erwachsen. Von PRONTOJOB im Auftrage des Kunden erstellte Bilder, Graphiken oder Werbetexte bleiben im Eigentum von PRONTOJOB und dürfen ohne Zustimmung von PRONTOJOB nicht anderweitig verwendet werden.
3. Beginn der Anzeigenveröffentlichung
Das Datum der Anzeigenveröffentlichung kann vom Auftraggeber zeitlich vereinbart werden oder erfolgt spätestens 48 Stunden nach Vertragsabschluss oder Eingang der Anzeige. PRONTOJOB behält sich vor, diesen Zeitraum zu erweitern, wenn durch den Auftraggeber verschuldete Verzögerungen bezüglich des Inhalts der Anzeige oder eine unvollständige oder fehlerhafte Anlieferung des Bild- oder Textmaterials oder des Logos vorliegen.
Nur mit der Veröffentlichung der Anzeige im Internet auf den Seiten von PRONTOJOB beginnt der Abrechnungszeitraum. Eine zusätzliche Veröffentlichung oder Nichtveröffentlichung der Anzeige im Printbereich durch PRONTOJOB hat keinen Einfluß auf den Abrechnungszeitraum.
4. Entgelt, Rechnung, Zahlungsverzug
Der Auftraggeber zahlt für eine Anzeigenschaltung die auf der aktuellen Preisliste ersichtliche Vergütung, es sei denn, es ist auf dem Anzeigenauftrag etwas anderes schriftlich vereinbart worden.
Die Rechnung wird mit dem Anzeigenauftrag gestellt und sofort ohne Abzüge fällig.
Der Auftraggeber kann innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftliche Einwände gegen die Rechnung erheben, unterlässt er dies, gilt der Auftrag als bestätigt.
5. Haftung von PRONTOJOB
PRONTOJOB haftet nicht bei Einwirkung höherer Gewalt (Naturereignissen) , kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen, nicht selbst verschuldeten technischen Problemen usw., wenn dies zur Nichteinhaltung des Anzeigenvertrages führt.
PRONTOJOB übernimmt keine Haftung bei Missbrauch der Internetseite durch Angriffe auf die Systeme durch Dritte (z.B. Hacker) oder bei zeitlichen Ausfällen und Störungen, die nicht in seinem Einflussbereich liegen.
PRONTOJOB kann die ununterbrochene Nutzbarkeit der Internetseite nicht garantieren und übernimmt keine Haftung für zeitliche Ausfälle beim Internet-Provider, es verlängert sich lediglich die dementsprechende Laufzeit.
PRONTOJOB kann für Fehler nicht aufkommen, die durch die Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoftware oder Hardware (z.B. Browser) zustande kommt.
PRONTOJOB haftet bei mangelhafter Wiedergabe der Anzeige, wenn dadurch der Zweck der Anzeige stark beeinträchtigt wurde. Der Kunde hat dann das Recht auf eine neue Anzeige.
6. Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt seiner Anzeige. Der Auftraggeber ist verantwortlich, für die von ihm erstellten Daten, achtet darauf dass, diese gesetzeskonform sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urherberrechte) verletzen.
Benutzernamen und Passwörter müssen vertraulich behandelt und dürfen nicht weitergegeben werden. Jeder Missbrauch ist schadenersatzpflichtig.
Personendaten sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Zuwiderhandlung, kann PRONTOJOB unverzüglich dem Auftraggeber den Zugriff sperren, ohne dass dieser Anspruch auf Entschädigung hat.
§4 Datenschutz
PRONTOJOB versichert, alle persönlichen Daten mit den üblichen technischen Möglichkeiten zu schützen. Die Daten werden nur im Sinne der Dienstleistung von PRONTOJOB verwendet.
Das Datenschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland bildet hierfür die rechtliche Grundlage.
§5 Urheberrecht
Alle Rechte an Leistungen, Design, Layout, Software, Technologien, Entstehungen und Erstellungen von Programmen, welche aus dem Anzeigenvertrag entstehen, sind und bleiben, auch nach Beendigung des Vertrages durch den Auftraggeber, ausschließlich, zeitlich und inhaltlich bei PRONTOJOB.
§6 AGB Änderung
PRONTOJOB behält sich vor, die AGB´s (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) zu ändern und auf den Internetseiten www.prontojob.de zu veröffentlichen. Für alle bestehenden Verträge gelten noch die Bedingungen vor der Änderung.
§7 Verlinkung
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
PRONTOJOB betont ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten zu haben und distanziert sich deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der Webseite von PRONTOJOB. Diese Erklärung gilt für alle auf PRONTOJOB ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.
§8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Teile der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Teile davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.
§9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen der Gerichtsstand Hamburg. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nichtkaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtstand Hamburg vereinbart.